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EBM kommt - RLV verschoben

Der Länderausschuss der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hat am 17.9.04 mit nur einer Gegenstimme (der KV Bayerns) beschlossen, den EBM wie geplant zum Januar einzuführen. Die Regelleistungsvolumina sollen jedoch erst zwei Quartale später kommen; bis dahin sollen die KVen noch mit den alten HVM weiterarbeiten können. Die Konvergenzphase, in der die Kven die Möglichkeit haben, den EBM nach und nach einzuführen, soll auf zwei Jahre verlängert werden. Bisher war ein Jahr vorgesehen.

Die Übergangsregelung, noch zwei Quartale länger mit den alten HVM zu arbeiten, widerspricht dem existierenden Beschluss des Bewertungsausschusses, in dem auch die Kranklenkassen vertreten sind, EBM und RLV gemeinsam einzuführen.

Die KBV ist durch diesen Beschluss des Länderaus-schusses gezwungen, das Verhandlungspaket mit den Kassen erneut aufzuschnüren. Es ist davon auszugehen, dass die Kassen dieser Regelung auf keinen Fall ohne weiteres zustimmen werden. Viele befürchten vielmehr, dass dann auch das Thema Punktwert wieder aufgerollt wird und die Kassen versuchen werden, den Punktwert zu drücken.
Dr. Jörg-Andreas Rüggeberg, Präsident der Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB) sagte im Gespräch mit Facharzt.de: Es sei wohl nicht davon auszugehen, dass die Krankenkassen den Bewertungsausschuss neu zusammen-trommelten, um der Änderung zuzustimmen. "Vermutlich wird es einen Kompromiss geben, bei dem die Kassen erlauben, die bisherigen HVM weiterlaufen zu lassen."

ME (Quelle: facharzt.de 17.9.04)

23.9.2004