Gemischte Bilanz nach Reformpoker

In langwierigen Verhandlungen schafft die große Koalition nur in Strukturfragen einen Durchbruch / Finanzreform bleibt im Ansatz stecken

Es war eine lange Nacht. Als Bundeskanzlerin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und CSU-Chef Edmund Stoiber Montag um 5.30 Uhr vor die Presse im Kanzleramt traten, lagen mehr als zehn Stunden Verhandlungen hinter ihnen.
Verhakt hatten sich die Koalitionäre in Finanzfragen. Wie hoch muß der Steuerzuschuss in den Gesundheitsfonds sein? Gibt es zusätzlich eine kleine Kopfpauschale? Größtenteils unstrittig waren dagegen weitreichende Strukturreformen.

Gestern mussten die Eckpunkte durch die obersten Parteigremien. SPD und CSU segneten das Papier ab. Die Entscheidung der CDU stand bei Redaktionsschluss nicht fest. Ihre Zustimmung galt aber als sicher.

Lesen Sie dazu:

• Die Eckpunkte zur Systemstruktur
• Die Eckpunkte zum Gesundheitsfonds
• Die Eckpunkte zur Privaten Krankenversicherung
• Die Eckpunkte zur Vertragspolitik
• Die Eckpunkte zur Honorar-Systematik
• Die Eckpunkte zur Arzneimittelversorgung

Aus: Ärztezeitung.de